FRAKTION BERGISCH GLADBACH
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11.09.2014: U3-Wegweiser auf Deutsch
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11.09.2014: U3 yol işareti - Türkçe
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04.10.2014: Verfassungsbeschwerde gegen TTIP, Ceta und TiSA
DIE LINKE. Fraktion Bergisch Gladbach ruft dazu auf, sich an einer Verfassungsbeschwerde gegen TTIP, Ceta und TiSA zu beteiligen.
Information und ein Muster für eine Verfassungsbeschwerde zum Download
und ausdrucken finden Sie auf dieser Webseite.
Verfassungsbeschwerde TTIP, CETA.pdf
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DIE LINKE. Fraktion Bergisch Gladbach ruft dazu auf, sich an einer Verfassungsbeschwerde gegen TTIP, Ceta und TiSA zu beteiligen.
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15.04.2014: Brief der BfBB an die Regierungspräsidentin Gisela Walksen zum Thema Energieversorgung und Bürgerbegehren.
Dokumentation: Die BfBB fordert die Kommunalaufischt auf, dazu beizutragen, dass das Bürgerbegehren nicht unterlaufen wird.
BfBB-Brief-Buergerbegehren-15-04-2014.pd
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Dokumentation: Die BfBB fordert die Kommunalaufischt auf, dazu beizutragen, dass das Bürgerbegehren nicht unterlaufen wird.
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15.04.2014: Offener Brief an Bürgermeister Lutz Urbach zum Bürgerbegehren BELKAW-Ankauf
Unser Anliegen liegt auch im Interesse der RheinEnergie AG, denn mit Ihrem jetzigen Plan das Bürgerbegehren kaltschnäuzig abzuweisen, werden noch mehr Menschen gegen die BELKAW aufgebracht. Die BELKAW müsste fortan mit dem Makel der Bürgerfeindlichkeit leben. Dieses kann nicht im Interesse der Stadt sein, denn Bürgerfeindlichkeit ist kein gutes Werbemittel, um Kunden zu gewinnen und zu halten.
Offener-Brief-an Urbach-Bürgerbegehren-1
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Unser Anliegen liegt auch im Interesse der RheinEnergie AG, denn mit Ihrem jetzigen Plan das Bürgerbegehren kaltschnäuzig abzuweisen, werden noch mehr Menschen gegen die BELKAW aufgebracht. Die BELKAW müsste fortan mit dem Makel der Bürgerfeindlichkeit leben. Dieses kann nicht im Interesse der Stadt sein, denn Bürgerfeindlichkeit ist kein gutes Werbemittel, um Kunden zu gewinnen und zu halten.
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28.03.2014: Offener Brief an den Bürgermeister zur Diskussion über Stadtwerke oder BELKAW
Stadtverwaltung verletzt bei der Bürgerinformation zur zukünftigen Energieversorgung eindeutig das Neutralitätsgebot. Bei der Entscheidung um BELKAW oder Stadtwerke wird mit harten Bandagen gekämpft und die Stadtverwaltung schreckt nicht vor offenkundiger einseitiger Desinformation zurück.
Offener-Brief-Neutalitaet-Buergeinformat
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Stadtverwaltung verletzt bei der Bürgerinformation zur zukünftigen Energieversorgung eindeutig das Neutralitätsgebot. Bei der Entscheidung um BELKAW oder Stadtwerke wird mit harten Bandagen gekämpft und die Stadtverwaltung schreckt nicht vor offenkundiger einseitiger Desinformation zurück.
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2014: Fragebogen zur Selbstauskunft für Wohnungsbewerber der Rheinisch-Bergischen Siedlungsgeselschaft RBS
Bewerber für eine Wohnung der RBS müssen umfangreiche Fragen beantworten und werden einem Scoring der Creditreform unterzogen. Miethaie machen das auch nicht anders.
Selbstauskunft-Bewerber-RBS-2014.pdf
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Bewerber für eine Wohnung der RBS müssen umfangreiche Fragen beantworten und werden einem Scoring der Creditreform unterzogen. Miethaie machen das auch nicht anders.
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19.11.2013: RBS soll 300 neue Wohnungen innerhalb von 5 Jahren bauen!
Positionenpapier der Fraktion zur kommunalen Wohnungspolitik.
Positionen-Neue-Wohnungen-fuer-GL-191120
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17.09.2013: Antrag Keine Kameraüberwachung und Werbung im Wahlraum
DIE LINKE./BfBB fordert keine Kameraüberwachung oder Werbung in den Direktwahlräumen der Briefwahl.
Antrag-Kein-Ueberwachung-und-Werbung-im-
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DIE LINKE./BfBB fordert keine Kameraüberwachung oder Werbung in den Direktwahlräumen der Briefwahl.
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12.09.2013: Zweites Anschreiben des Bürgermeisters an die Parteien zur Wahlwerbung
Die starken Einschränkungen bei der Wahlwerbung auf den städtischen Wochenmärkten werden wieder zurückgenommen. GEHT DOCH!
Anschreiben Parteien 2 12-09-2013.pdf
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Die starken Einschränkungen bei der Wahlwerbung auf den städtischen Wochenmärkten werden wieder zurückgenommen. GEHT DOCH!
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04.09.2013: Erstes Anschreiben des Bürgermeisters an die Parteien zur Wahlwerbung
In dem Anschreiben wird den Parteien die Wahlwerbung auf den städtischen Märkten verboten.
Staedtisches-Anschreiben-Parteien-040920
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In dem Anschreiben wird den Parteien die Wahlwerbung auf den städtischen Märkten verboten.
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Juni 2013: Petition Baumschutzsatzung - Unterschriftenlisten
Eine Bürgerinitiatve fordert die Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung in Bergisch Gladbach. Jeder, der sich dafür einsetzen möchte, kann aktiv dazu beitragen und helfen, Unterschriften für eine Baumschutzsatzung zu sammeln. Die Liste kann im Rathaus bei Herrn Urbach abgegeben werden
Petition-Baumschutzsatzung-Bergisch-Glad
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Eine Bürgerinitiatve fordert die Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung in Bergisch Gladbach. Jeder, der sich dafür einsetzen möchte, kann aktiv dazu beitragen und helfen, Unterschriften für eine Baumschutzsatzung zu sammeln. Die Liste kann im Rathaus bei Herrn Urbach abgegeben werden
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0.06.2013: Stadt Bergisch Gladbach weist Bensberger Brandopfer aus Notunterkünften aus!
Offener Brief an Bürgermeister Urbach: Am Abend des 3. April 2013 ist es in Bergisch Gladbach Bensberg zu einem Brand in der Schloßstraße 16 gekommen. Mindestens 35 Bergisch Gladbacher Bürgerinnen und Bürger sind dadurch obdachlos geworden.
Anfrage-Notungerkuenfte_Wohnungspolitik-
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Offener Brief an Bürgermeister Urbach: Am Abend des 3. April 2013 ist es in Bergisch Gladbach Bensberg zu einem Brand in der Schloßstraße 16 gekommen. Mindestens 35 Bergisch Gladbacher Bürgerinnen und Bürger sind dadurch obdachlos geworden.
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Ausschreibungsunterlagen Gebäudereinigung Stadt Bergisch Gladbach 2011
Öffentliche Unterlagen zur Ausschreibung und Vergabe der der Gebäudereinigung der Stadt Bergisch Gladbach 2011 (als ZIP-Archiv 1 MB)
Ausschreibung_Gebäudereinigung_Stadt_Ber
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Öffentliche Unterlagen zur Ausschreibung und Vergabe der der Gebäudereinigung der Stadt Bergisch Gladbach 2011 (als ZIP-Archiv 1 MB)
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Oktober 2012: Mailverkehr zwischen Bürgermeister Lutz Urbach und Hans-Joachim Wittig
Bürgermeister Lutz Urbach rügt von einstimmigen Beschluss des Haupt- und Finanzausschuss ab, beim Nicolaus-Cusanus Gymnasium bis Ende 2013 mit der Sanierung zu beginnen. Damit ist der Ausschus dem Bürgerbegehren NCG gefolgt.
Mailverkehr-Urbach-Wittig-Schullandschaf
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Bürgermeister Lutz Urbach rügt von einstimmigen Beschluss des Haupt- und Finanzausschuss ab, beim Nicolaus-Cusanus Gymnasium bis Ende 2013 mit der Sanierung zu beginnen. Damit ist der Ausschus dem Bürgerbegehren NCG gefolgt.
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Leitfaden für die Errichtung von neuen Schulen in NRW: Stand Februar 2012
Hinweise zur Errichtung von Gesamt –und Sekundarschulen der Landesregieurng NRW für Kommunen.
Leitfaden_Errichtung_GE_und_SekSch_NRW.p
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Hinweise zur Errichtung von Gesamt –und Sekundarschulen der Landesregieurng NRW für Kommunen.
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Juni 2012: Überprüfungantrag Kosten der Unterkunft.
das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 16.05.2012 (AZ: B 4 AS 109/11 R) bestätigt, dass für die Festsetzung der Angemessenheit bei den Unterkunftskosten die Wohnraumnutzungsbestimmungen (WNB-Richtlinien) NRW maßgeblich sind. Danach war und ist bei Einpersonenhaushalten eine Wohnungsgröße von 50 m² angemessen; für jede weitere Person sind 15 m² anzusetzen.
KdU_Überprüfungsantrag_§_44_SGB_X.pdf
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das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 16.05.2012 (AZ: B 4 AS 109/11 R) bestätigt, dass für die Festsetzung der Angemessenheit bei den Unterkunftskosten die Wohnraumnutzungsbestimmungen (WNB-Richtlinien) NRW maßgeblich sind. Danach war und ist bei Einpersonenhaushalten eine Wohnungsgröße von 50 m² angemessen; für jede weitere Person sind 15 m² anzusetzen.
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01.06.2012: Unterschriftenliste Bürgerbegehren zum NCG - beidseitig -
Die Unterschriftenlisten zum Sammeln für das Bürgerbegehren für "Das NCG muss bleiben" Bürgerbegehren. Ausdrucken und sammeln.
Bürgerbegehren-NCG-BEIDSEITG-AUSDRUCKEN-
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Die Unterschriftenlisten zum Sammeln für das Bürgerbegehren für "Das NCG muss bleiben" Bürgerbegehren. Ausdrucken und sammeln.
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27.03.2012: Alle Standorte erhalten, zweite Gesamtschule am Ahornweg errichten!
In einer Stellungnahme lehnt die Fraktion DIE LINKE./BfBB die Aufgabe eines Schulstandorts ab und schlägt die Errichtung einer zweiten Gesamtschule am Ahornweg vor.
Stellungnahme-Schulentwicklung-Schulstan
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In einer Stellungnahme lehnt die Fraktion DIE LINKE./BfBB die Aufgabe eines Schulstandorts ab und schlägt die Errichtung einer zweiten Gesamtschule am Ahornweg vor.
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15.03.2012: Kurzkonzept für einen neuen Löwenpass 2012 - DIE LINKE./BfBB
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB legt ein Kurzkonzept für einen neuen Löwenpass als Diskussionsgrundlage vor. Dem Kurzkonzept sind umfangreiche Anlagen und Infos zu den Sozialpässen aus Köln und Bonn beigefügt.
KURZKONZEPT-Loewenpassrichtlinie-2012-DI
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Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB legt ein Kurzkonzept für einen neuen Löwenpass als Diskussionsgrundlage vor. Dem Kurzkonzept sind umfangreiche Anlagen und Infos zu den Sozialpässen aus Köln und Bonn beigefügt.
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07.03.2012: Sanierungskonzept Nicolaus-Cusanus-Gymnasium von Bousset Duda Architekten
Dokumentation des Sanierungskonzepts für das NCG in 63 Seiten als Acrobat PDF.
sanierungskonzept-ncg-bousset-duda-2012.
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Dokumentation des Sanierungskonzepts für das NCG in 63 Seiten als Acrobat PDF.
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01.03.2012: Schulstatistik Bergisch Gladbach 15.10.2011
Die Schulstatistik Bergisch Gladbach zusammengestellt vom Schulamt Bergisch Gladbach als Vorlage für den Schulausschuss am 13.03.2012
Schulstatistik-Bergisch-Gladbach-LDS-15-
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Die Schulstatistik Bergisch Gladbach zusammengestellt vom Schulamt Bergisch Gladbach als Vorlage für den Schulausschuss am 13.03.2012
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01.03.2012: Vorlage ABKSS 13.03.2012 Zusammenlegung und Umzug Schulen im Norden.
Hier die Einladung inkl. Vorlagen zum Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport (ABKSS) Bergisch Gladbach als Scan ohne leere Seiten (fehlende Seitenzahlen sind im Original leere Seiten). Die Vorlage enthält Beschlussvorschlag des Bürgermeisters für Zusammenlegung der Schulen Im Klefeld mit Schulen am Ahornweg und Umzug Nicolaus-Cusanus-Gymnasium. Sieh Tagesordnungspunk 7, PDF-Seite 8 und folgende 25 Seiten. Alles ist öffentlich. Der schriftlichen Einladung liegt eine sehr umfassenden Zahlensammlung und Statistik bei, die hier zunächst nicht dokumentiert ist, aber digital nachgereicht wird. Das hier vorliegende Papier gibt aber schon genug Stoff für die Diskussion.
Vorlagen-ABKSS-13032012-GL-Scan-komplett
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Hier die Einladung inkl. Vorlagen zum Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport (ABKSS) Bergisch Gladbach als Scan ohne leere Seiten (fehlende Seitenzahlen sind im Original leere Seiten). Die Vorlage enthält Beschlussvorschlag des Bürgermeisters für Zusammenlegung der Schulen Im Klefeld mit Schulen am Ahornweg und Umzug Nicolaus-Cusanus-Gymnasium. Sieh Tagesordnungspunk 7, PDF-Seite 8 und folgende 25 Seiten. Alles ist öffentlich. Der schriftlichen Einladung liegt eine sehr umfassenden Zahlensammlung und Statistik bei, die hier zunächst nicht dokumentiert ist, aber digital nachgereicht wird. Das hier vorliegende Papier gibt aber schon genug Stoff für die Diskussion.
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01.2012: Entwurf Schulentwicklungsplan Primarstufe Bergisch Gladbach
Die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW
Abteilung Köln hat einen Entwurf für einen Schulentwicklungsplan der Primarstufe für die Stadt Bergisch Gladbach 2012 bis 2017 vorgelegt. - Projektarbeit unter der Leitung von Eckart Huke
Schulentwicklungsplan-Primarstufe-BGL-01
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Die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW
Abteilung Köln hat einen Entwurf für einen Schulentwicklungsplan der Primarstufe für die Stadt Bergisch Gladbach 2012 bis 2017 vorgelegt. - Projektarbeit unter der Leitung von Eckart Huke
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07.11.2011: Stellungnahme zum BP Nr. 6549 und FNP Änderung nr. 175/6540
In einer kurzen Stellungnahme spricht sie die Fraktion gegen das geplante Gewerbegebiet in Lustheide aus.
Stellungnahme-BP-6540-FNP-6540-Gewerbege
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In einer kurzen Stellungnahme spricht sie die Fraktion gegen das geplante Gewerbegebiet in Lustheide aus.
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01.11.2011: Stellungnahme DIE LINKE. Bergisch Gladbach zum VRS-Sozialticket
Hier dokumentieren wir die Stellungnahme von DIE LINKE. Bergisch Gladbach zum Plan des sogenannten VRS-Sozialtickets vom 1.11.2011.
Stellungnahme-VRS-Sozialticket-DIE-LINKE
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Hier dokumentieren wir die Stellungnahme von DIE LINKE. Bergisch Gladbach zum Plan des sogenannten VRS-Sozialtickets vom 1.11.2011.
Stellungnahme-VRS-Sozialticket-DIE-LINKE
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24.10.2011: Gewerbeflächenkonzept Bergisch Gladbach
Endbericht Gewerbe in Bergisch Gladbach (Gewerbeflächenkonzept) vom 24.10.2011 (PDF)
0433_2011_Endbericht_Gewerbe_Bergisch_Gl
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Endbericht Gewerbe in Bergisch Gladbach (Gewerbeflächenkonzept) vom 24.10.2011 (PDF)
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17.10.2011: Bericht zum Freiraumkonzept Bergisch Gladbach 26.08.2011
Das Freiraumkonzept ist Teil der vorbereitenden Planungen zur Flächennutzungsplan-Neuaufstellung. Parallel wird derzeit das integrierte Stadtentwicklungskonzept bearbeitet. Bürgerbeteiligung erwünscht!
Bericht-Freiraumkonzept-Bergisch-Gladbac
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Das Freiraumkonzept ist Teil der vorbereitenden Planungen zur Flächennutzungsplan-Neuaufstellung. Parallel wird derzeit das integrierte Stadtentwicklungskonzept bearbeitet. Bürgerbeteiligung erwünscht!
Bericht-Freiraumkonzept-Bergisch-Gladbac
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27.09.2011: Stellungnahme zum Verwaltungsantrag zur Aufhebung der "Löwenpassrichtlinie"
Die Fraktion DIE LINKE./BfBB konkretisiert in einer detaillierten Stellungnahme zur Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung ihre Kritik gegen weitere Kürzungen im Sozialetat.
Stellungnahme-zur-Streichung-Loewepassri
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Die Fraktion DIE LINKE./BfBB konkretisiert in einer detaillierten Stellungnahme zur Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung ihre Kritik gegen weitere Kürzungen im Sozialetat.
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13.09.2011: Ablehnung nach Antrag auf Leistungen aus dem Löwenpass
Ablehnung nach Antrag auf Leistungen aus dem Löwenpass, 13.09.2011
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Ablehnung nach Antrag auf Leistungen aus dem Löwenpass, 13.09.2011
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Richtlinie für den Löwenpass Bergisch Gladbach
Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach
über die ergänzende Förderung zum Sozialgesetzbuch und dem Asylbewerberleistungsgesetz / 2007
Richtlinie-Lowesenpass-BGL-2007.pdf
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Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach
über die ergänzende Förderung zum Sozialgesetzbuch und dem Asylbewerberleistungsgesetz / 2007
Richtlinie-Lowesenpass-BGL-2007.pdf
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14.07.2011: Stellungnahme DIE LINKE. zur Umsetzung des sog. Bildungs- und Teilhabepakets auf Kreisebene
Rede unseres Kreistagsmitglieds Claudius Gabriel Caßemayer im Kreistag Rheinisch-Bergischer Kreis am 14. Juli 2011
Cassemayer_Rede_Bildungspaket_Kreistag_2
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Rede unseres Kreistagsmitglieds Claudius Gabriel Caßemayer im Kreistag Rheinisch-Bergischer Kreis am 14. Juli 2011
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15.03.2011: Leserbrief zur Fußgängerzone H. Wittrock, KStA, 15.3.2011
Hardy Wittrock ist ehemaliges Ratsmitglied für die CDU. In einem Leserbrief an den Kölner Stadt-Anzeiger kritisiert er die Pläne für die Betonpflasterung der Fußgängerzone Stadtmitte.
Lserbrief-Fussgaengerzone-Wittrock-KStA-
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Hardy Wittrock ist ehemaliges Ratsmitglied für die CDU. In einem Leserbrief an den Kölner Stadt-Anzeiger kritisiert er die Pläne für die Betonpflasterung der Fußgängerzone Stadtmitte.
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03.03.2010: Wohnbaulandpotenzialanalyse 2010 Bergisch Gladbach
Bewertungsmethoden der Siedlungsentwicklungsplanung
Die Wohnbaulandpotenzialanalyse der Stadt Bergisch Gladbach, Bauland Innenstadt | Symposium des MUNLV NRW und AKNW.
Wohnbaulandpotenzialanalyse-2010-Bergisc
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Bewertungsmethoden der Siedlungsentwicklungsplanung
Die Wohnbaulandpotenzialanalyse der Stadt Bergisch Gladbach, Bauland Innenstadt | Symposium des MUNLV NRW und AKNW.
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Wahlprogramm BfBB Bürger für Bergisch Gladbach und Bensberg
Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2009 BfBB
wahlprogramm-2009_bfbb.pdf
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Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2009 BfBB
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Wahlprogramm DIE LINKE. Bergisch Gladbach
Kommunalwahlprogramm 2009. DIE LINKE. "Bergisch Gladbach
gemeinsam und sozial gerecht gestalten - Für soziale Gerechtigkeit vor Ort und mehr kommunale Demokratie!"
Kommunalwahlrogramm-DIE-LINKE-Bergisch-G
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Kommunalwahlprogramm 2009. DIE LINKE. "Bergisch Gladbach
gemeinsam und sozial gerecht gestalten - Für soziale Gerechtigkeit vor Ort und mehr kommunale Demokratie!"
Kommunalwahlrogramm-DIE-LINKE-Bergisch-G
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