FRAKTION BERGISCH GLADBACH
Am Dienstag, den 14.12.2010 wurde mit den Stimmen von CDU, FDP, Bürgermeister und Teilen der Grünen der Haushalt der Stadt Bergisch Gladbach für 2011 beschlossen. DIE LINKE. und die BfBB hatten
im Vorfeld und noch am Abend der Abstimmungen mehrere Vorschläge zur Verbesserung der Einnahmesituation der Stadt gemacht, um Kürzungen bei Kindern, Jugend, Kultur und Sport zu verhindern. Nach
Ansicht von Tomás M. Santillán, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE./BfBB ist dieser Haushalt nicht nur unausgewogen, sondern zerstört auch das soziale Zusammenleben in der Stadt.
Wenig verwundert zeigt sich Tomás M. Santillán über das Abstimmungsverhalten der Bündnis90/Die Grünen. „Wiedermal haben sich die Grünen von der CDU und der FDP kaufen lassen. Damit zeigen sie
auch vor Ort, wo sie eigentlich politisch stehen. Schon bei der ersten Sitzung des Stadtrates 2009 hatten sich die Grünen auf Deals mit CDU und FDP eingelassen, um kleinere Parteien an den Rand
zu drängen. Diesmal waren die Grünen gespalten. Die Fraktionsspitze stimmte für den unsozialen CDU/FDP Haushalt des Bürgermeisters, während sich ein anderer grüner Teil enthielt. Aber auch diese
Enthaltungen haben den Weg frei gemacht für massive Kürzungen bei Kindern und Jugend, Einschränkungen bei der Kultur und tiefe Einschnitte beim Sport. Damit haben sich die Grünen aus jeder
sozialen Verantwortung für die Menschen weiter verabschiedet. Diese zeigt sich nicht nur mit der Einführung von HartzIV, welche die SPD-Grüne Bundesregierung eingeführt hatte, sondern nun auch
vor Ort bei ungerechten und unausgewogenen Kürzungen beim sozialen Zusammenleben in unserer Stadt.“
Diese Seite weiterempfehlen
Kommentar schreiben
Kommentare: 3
Bergisch Gladbacher Bürger (Mittwoch, 15 Dezember 2010 11:51)
Liebe Linke, nicht alles, was ihr macht, ist falsch. Nicht alles, was ihr macht, ist richtig. Opposition ist wichtig! Aber das ewige herumgehacke auf den Grünen und den politischen Gegnern finde ich furchtbar. Es macht Euch unwählbar für mich!
Bergisch Gladbacher Bürger 2 (Mittwoch, 15 Dezember 2010 19:29)
Die grünen sind einfach unwählbar, diese fast schon kriminelle Vereinigung ist doch eine scheinbar Tochtergesellschaft der CDU!!!
Wachen sie auf und sehen sie die Grünen die nicht grüne Politik machen sondern schwarze CDU Politik!
Klaus Franken (Freitag, 17 Dezember 2010 16:05)
Bündnis90/Die Grünen verstecken sich hinter ihrem geheuchelten Gutmenschentum. Tatsächlich sind ihnen die sozialen Nöte der Menschen egal, denn sie vertreten nur noch die neoliberalen Interessen einer gehobenen bürgerlichen Schicht, die sich den Luxus eines erlauben kann "grün" zu wählen. Tatsächlich haben die Grünen ausser ihrer Antiatomkampagne keinerlei politisches Programm mehr zu bieten, welches sich nennenswet von der FDP oder der CDU abhebt. Grüne Politik ist unsoziale, wie wir bei der Umsetzung von HartzIV gesehen haben und grüne Politik hat zu der Kriegsbeteiligung in Afghanistan geführt. Grün ist unwählbar!
Ich finde es gut, dass die Linke dies in aller Deutlichkeit sagt und klar macht, was hinter der Politik der Grünen steckt. Weiter so!