"Ein Löwenpass ist finanzierbar"

Die DIE LINKE./BfBB legt ein Kurzkonzept für neuen Löwenpass vor.    
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB Bergisch Gladbach fordert einen Sozialpass nach dem Vorbild des Kölnpasses und eine finanzielle Ausstattung von 60.000 € im Haushalt der Stadt. In Form einer Ausweiskarte sollen Menschen in Notlagen, Ermäßigungen in öffentlichen Kultureinrichtungen, Schwimmbädern und Bildungseinrichtungen bekommen. Berechtigt sollen Personen sein, welche Leistungen aus HartzIV, dem Sozialgesetzbuch, Asylbewerberleistungsgesetz beziehen oder nur ein sehr geringes Einkommen aus ihrer Arbeit erhalten.  Außerdem kann man mit diesem Ausweis auch das VRS-Sozialticket erhalten. Nach Vorstellung der LINKSFRAKTION soll-ten sich auch kommerzielle und freie Träger freiwillig anschließen und für „Löwenpassbesitzer“ besondere Angebote schaffen.    
    
„Viele Menschen können sich in ihre Notlage nicht mehr am sozialen und kulturellen Leben beteiligen. Unser Vorschlag ist leicht umzusetzen und für die Stadt fast kostenneutral. Die Ermäßigung für Museen, Theater oder die Bäder kostet die Stadt faktisch keinen Cent. Hier können sogar neue Kunden erschlossen werden, die diese Angebote bisher nicht genutzt haben, und so zu einer Verbesserung der Kostendeckung beitragen.“ lobt Peter Tschorny, sozialpolitischer Sprecher DIE LINKE./BfBB das Konzept. „Kosten entstehen nur bei der Familienbildung, Volkshochschule, Musikschulen und Bildungsförderung. Doch gerade Fortbildung wirkt sich positiv auf die Arbeitsmarktchancen aus.    
Der Löwenpass ist ein wichtiger Schritt, der zunehmenden Kinderarmut in Bergisch Gladbach zu begegnen. Hier reichen die Möglichkeiten des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) nicht aus. So ist ein monatlicher BuT-Zuschuss von 10 € für die Musikschule bei einer Stundengebühr von  70 € pro Woche nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
Außerdem geht der Löwenpass über die Leistungen des BuT u.a. deshalb weit hinaus, weil auch hilfebedürftige Erwachsene, Senioren und Behinderte, die von sozialer und kultureller Teilhabe und Erwachsenenbildung ausgegrenzt wären, inkludiert werden.“ so Peter Tschorny.    

Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, die Unterstützung von Menschen in Notlagen (früher Lö-wenpass) auf ein Minimum zu kürzen. Mit den neuen Möglichkeiten des BuT wollte man den städtischen Haushalt entlasten. DIE LINKE./BfBB hatte seit Monaten dagegen argumentiert. Nach Vorstellungen der Bundesregierung sollte das Bildungs- und Teilhabepaket nicht dazu missbraucht werden, die städt. Haushalte zu entlasten, sondern man wollte mit dem BuT kommunale Angebote für Kinder und Jugendliche ergänzen und erweitern. Der Vorschlag der Verwaltung zur Abschaffung des „Löwenpasses“ bedeutet einen deutlichen Sozialabbau, so die LINKSFRAKTION.
„Hier will Bürgermeister Lutz Urbach wiedermal auf Kosten der Schwächsten und Ärmsten in dieser Stadt den Haushalt sanieren.“ meint Peter Tschorny mit Blick auf die Haushaltsdiskussion. „Unser Vorschlag von 60.000 €  ist moderat und in Hinblick auf das Ziel Teilhabe auch für Hilfebedürftige zu ermöglichen keinesfalls eine übertriebene Forderung.“

Hier das Kurzkonzept als Acrobt PDF inkl. Anlagen zum download.